Zwischen Kritik und Verantwortung: Was muss ein Oberbürgermeister leisten?
| von Thomsen / Foerde.news
Flensburg – Nachdem die Grünen das Thema Oberbürgermeisterwahl 2028 frühzeitig aufgerufen haben und Amtsinhaber Dr. Fabian Geyer Bereitschaft für eine weitere Kandidatur signalisiert, beginnt in Flensburg erneut eine vertraute Diskussion: Was erwarten die Bürger eigentlich von ihrem Verwaltungschef?
Kaum rückt die nächste Oberbürgermeisterwahl in den Blick, wird in Flensburg wieder intensiv über Amtsführung, Verantwortung und Wirkung diskutiert. Ein Blick auf die vergangenen Jahre zeigt dabei, dass Kritik am jeweiligen Amtsinhaber in der Fördestadt beinahe schon zum politischen Normalzustand gehört.
So war auch die Amtszeit früherer Oberbürgermeister von Konflikten begleitet. Simon Faber (Foto oben) wurde über Jahre mit der Räumung und dem Abriss der Luftschlossfabrik verbunden. Zudem gab es in der Flüchtlingslage 2015 Kritik am Krisenmanagement der Stadtspitze. Auch Simone Lange musste sich später an umstrittenen Entscheidungen messen lassen. Besonders die Sperrung der Rathausstraße löste anhaltende Debatten aus.
Hintergrund war eine verkehrsbehördliche Neuordnung im Bereich der ZOB-Kreuzung Ende Oktober 2021. Die Stadt begründete die Sperrung der Rathausstraße für den allgemeinen motorisierten Durchgangsverkehr mit einer Gefahrenlage und einem Verkehrsgutachten. In der Folge befassten sich auf Antrag von Anliegern mehrfach Gerichte mit dem Fall. Während die Maßnahme 2022 zunächst bestätigt wurde, erklärte das Verwaltungsgericht Schleswig die Beschränkung im Hauptsacheverfahren Anfang 2025 für rechtswidrig, weil die Verkehrsänderung nicht demokratisch legitimiert war. Mit der Rathausstraße beschäftigen sich die Gerichte weiterhin. Verantwortung tragen beide auch für die Enteignung der Grundstücke von Bauer Knop im Zusammenhang mit dem Bau der K8. Auch das Verfahren läuft immer noch.
Auch der aktuelle Oberbürgermeister Dr. Fabian Geyer bleibt von Kritik nicht verschont. Immer wieder geht es um Baustellen in der Stadt und insbesondere um die Probleme rund um die Kaimauer. Dabei wird in der politischen Debatte jedoch oft übersehen, dass nicht jede Entwicklung dem amtierenden Verwaltungschef unmittelbar zugerechnet werden kann. Geyer trat sein Amt am 15. Januar 2023 an. Die schweren Schäden an der Kaimauer traten erst im Zusammenhang mit der Sturmflut und den folgenden Ereignissen im Herbst 2023 offen zutage.
Natürlich macht auch ein Oberbürgermeister Fehler. Das ist in einem Amt mit großer politischer und verwaltungstechnischer Verantwortung kaum vermeidbar. Die eigentliche Frage lautet deshalb: Was erwarten die Bürger von einem Oberbürgermeister? Einen Visionär, der die Stadt voranbringt? Einen Krisenmanager, der Probleme schnell löst? Oder vor allem einen Verwaltungschef, der nüchtern arbeitet, Entscheidungen transparent erklärt und Verantwortung übernimmt?
Die frühe Suche nach einem neuen Verwaltungschef sollte nicht darüber hinweg täuschen, dass die Ratsversammlung oftmals die Richtung vorgibt. Neben der Oberbürgermeisterwahl werden 2028 auch 43 Ratsmitglieder zu wählen sein, die häufig über das "ob" in der Stadt entscheiden, während der Oberbürgermeister dann über das "wie" das Sagen hat.
Wer hieran mitwirken will, sollte schon jetzt auf die Parteien vor Ort zugehen.