Entscheidung in Hamburg: Wäre das Grundeinkommen auch etwas für Schleswig-Holstein?
| von Thomsen / Foerde.news
Finanzen – Am Sonntag, den 12. Oktober, steht Hamburg vor einer wegweisenden Entscheidung: In einem Volksentscheid stimmen die Bürgerinnen und Bürger darüber ab, ob in der Hansestadt ein Modellversuch für ein bedingungsloses Grundeinkommen gestartet werden soll. Doch was steckt hinter dem Projekt – und könnte das auch etwas für uns in Schleswig-Holstein sein?
Worum geht es?
Die Initiative „Hamburg testet Grundeinkommen“ will mit einem Gesetzentwurf einen dreijährigen Versuch durchsetzen. Dabei sollen 2.000 Menschen aus einer Hamburger Nachbarschaft monatlich mindestens 1.346 Euro erhalten – zusätzlich zur Krankenversicherung. Der Betrag wird jährlich an die Inflation angepasst. Wer bereits Einkommen hat, bekommt weniger – wer wenig oder nichts verdient, erhält mehr. So lautet die einfache Faustregel: Je geringer das eigene Einkommen, desto höher das Grundeinkommen.
Die Stimmen werden noch am Abend ausgezählt. Die Initiative gilt als erfolgreich, wenn mindestens ein Fünftel der Stimmberechtigten zustimmt und es mehr Ja- als Nein-Stimmen gibt.
Was könnte das Grundeinkommen verändern?
Die Idee: Wer sich keine Sorgen mehr um die grundlegendsten Lebensbedürfnisse machen muss, gewinnt Freiheit. Zeit für Bildung, Familie, Engagement oder Selbstverwirklichung. Man könnte ein eigenes Projekt starten, sich neu orientieren, sich erholen oder etwas für die Nachbarschaft tun – ohne den permanenten Druck, „irgendwas“ arbeiten zu müssen.
Die Initiative sieht darin eine Chance für mehr Gerechtigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt. In Hamburg leben viele Menschen in prekären Verhältnissen: Fast 28 Prozent der Kinder gelten als armutsgefährdet, ebenso 43 Prozent der Alleinerziehenden – trotz Erwerbstätigkeit. Ein Grundeinkommen könnte aus ihrer Sicht Armut bekämpfen und Demokratie stärken.
Wer ist dafür, wer dagegen?
Unterstützt wird das Vorhaben unter anderem vom Ökonomen Thomas Straubhaar und der Partei Die Linke. Auch Teile der Wissenschaft stellen sich hinter den Versuch.
Kritik kommt von den Hamburger CDU, SPD, Grünen und AfD. Ihre Einwände: Das Projekt sei zu teuer, liefere keinen neuen Erkenntnisgewinn – und sei in Wahrheit gar kein „bedingungsloses“ Grundeinkommen, weil es Einkommensgrenzen gebe. Auch die Hans-Böckler-Stiftung warnt: Es bestehe die Gefahr, dass ein Grundeinkommen langfristig als Vorwand genutzt werde, um andere Sozialleistungen abzubauen.
Wäre so ein Modellversuch auch etwas für Schleswig-Holstein?
Was würdest Du mit einem bedingungslosen Grundeinkommen anfangen?
Könntest Du dir vorstellen, damit ein Herzensprojekt zu starten? Zeit mit der Familie zu verbringen? Eine Weiterbildung zu machen? Oder ganz neu durchzustarten?
Schreibe uns deine Meinung in die Kommentare oder schicke uns eine Nachricht – wir wollen wissen, was du darüber denkst. Vielleicht ist Hamburg ja nur der Anfang einer viel größeren Bewegung.